Bürgerbeteiligung

Rechtsgrundlage der Bürgerbeteiligung im Sanierungsverfahren ist § 137 BauGB. Demnach haben die von Sanierungsmaßnahmen "Betroffenen" den Anspruch auf frühzeitige Information, Beratung und Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung. Die Ausgestaltung dieses Rahmens obliegt der für die Sanierung zuständigen Gemeinde, dem Bezirksamt Mitte von Berlin.

Zu den wesentlichen Zielen und Maßnahmen im Rahmen der Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Turmstraße gehören:

• die Etablierung von festen Gremien zur Bürgerbeteiligung und Mitwirkung
• die Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Projekten und Maßnahmen
• die regelmäßige Herausgabe der Stadtteilzeitung 'ecke turmstraße'

Partizipation
Neben der maßnahmen- bzw. projektbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit wurde eine dauerhafte, institutionalisierte Bürgerbeteiligung über die Organisation zweier Gremien geschaffen. Zur Artikulierung und Bündelung der Interessen der Bewohner wurde im Jahr 2010 eine Stadtteilvertretung Turmstraße gebildet. Die Stadtteilvertretung repräsentiert die Interessen der Bewohner und Mieter, Grundstückseigentümer und Pächter sowie Gewerbetreibenden im Gebiet und ist zugleich Ansprechpartner der Verwaltung im Sanierungsprozess. Die Mitwirkung der Bewohner, Eigentümer und Gewerbetreibenden ist eine wichtige Voraussetzung zur Erreichung der Sanierungsziele im Sinne der in der Turmstraße lebenden und arbeitenden Menschen. Deshalb wird die Sanierung von einer breiten Bürgerbeteiligung, einer umfassenden Information der Öffentlichkeit und einer Kooperation mit lokalen Akteuren und engagierten Menschen vor Ort begleitet.




Kontakt
Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement - KoSP GmbH
Schwedter Straße 34 A, 10435 Berlin

Gisbert Preuß, Andreas Wilke, Uwe Lotan
Telefon 030. 330028-30
turmstrasse at kosp-berlin.de
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